Stellenmärkte Golem - Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Golem Media GmbH, Wilhelmine-Gemberg-Weg 5, 10179 Berlin, Telefonnummer: +49 30 6290111-0, E-Mail-Adresse: stellenanzeigen@golem.de Deutschland (nachfolgend „Golem“) für die Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf den Job-Portalen jobs.golem.de und it-jobuniverse.de und ggf. weiteren angeschlossenen Portalen von Partnern (nachfolgend gemeinsam der „Stellenmarkt“) durch Kunden und Kundinnen (nachfolgend aus Gründen der besseren Lesbarkeit gemeinsam als „Kunden“ bezeichnet).
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen Golem und dem Kunden im Falle einer Buchung und Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf dem Stellenmarkt sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen von Golem oder dem Kunden.
1.2 Soweit nicht schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist, gelten diese Geschäftsbedingungen ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden werden nicht anerkannt.
2. Begriffsbestimmungen
2.1 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist jeder Kunden, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.2 „Stellenanzeige“, die auf dem Stellenmarkt veröffentlichten Anzeigen, unabhängig davon, wie sie im konkreten Fall betitelt werden.
3. Vertragsschluss, Vertragstext
3.1 Kunden können auf dem Stellenmarkt gegen eine Vergütung Stellenanzeigen zur Veröffentlichung buchen. Das Angebot für das Buchen von Stellenanzeigen auf dem Stellenmarkt richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Eine Buchung durch Verbraucher ist ausgeschlossen.
3.2 Die Darstellung der Buchungsmöglichkeiten innerhalb des Stellenmarkts stellt noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags dar. Der Kunde kann ein Angebot für den Abschluss eines Vertrags über die Veröffentlichung einer Stellenanzeige buchen, indem er die passende Stellenanzeigenart auswählt, die erforderlichen Daten wie den Namen und die E-Mail-Adresse in die dafür vorgesehenen Felder eingibt und die gewünschte Anzeigenform in den Warenkorb legt.
3.3 Wenn der Kunde den Bestellvorgang durch Anklicken der Fläche „Kaufen“ beendet, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Veröffentlichung einer Stellenanzeige ab (der „Vertrag“). Der Eingang des Angebotes wird mit Zusendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Unbeschadet des Rechts, den Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen ablehnen zu können, erklärt Golem die verbindliche Annahme des Angebots des Kunden nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung. Das Absenden einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich, in diesen Fällen verzichtet der Kunde auf den Zugang der Erklärung.
3.4 Der wesentliche Inhalt des zwischen dem Kunden und Golem geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den konkreten, im Rahmen der Bestellung übermittelten Angaben und Bestelldaten. Die Angaben werden von Golem gespeichert, sie sind für den Kunden jedoch nicht mehr über das Internet zugänglich. Auf der Website von Golem sind lediglich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar.
3.5 Der Kunde kann jederzeit Eingabefehler im Bestellvorgang in den Eingabefeldern korrigieren. Zudem kann er mithilfe der Vor- und Zurück-Buttons seines Browsers sowie den Schaltflächen auf der Website den Vorgang jederzeit abbrechen oder zu einem vorherigen Schritt zurückkehren.
3.6 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
4. Veröffentlichung der Anzeige
4.1 Golem wird die von dem Kunden im vereinbarten Format bereitgestellten Stellenanzeigen auf jobs.golem.de und it-jobuniverse.de und ggf. weiteren angeschlossenen Portalen von Partnern veröffentlichen. Golem ist dabei jedoch vollständig frei in der Entscheidung, wo, in welcher Form und in welcher Anzahl die Stellen veröffentlicht werden.
4.2 Golem kann die Stellenanzeigen zudem auch in unterschiedlichen Formaten, z.B. in Online-Anzeigen auf golem.de oder anderen Seiten und/oder Portalen oder in anderen Medien, wie bspw. E-Mail-Newslettern, bewerben.
4.3 Golem überprüft Anzeigen nicht auf Rechtskonformität. Golem behält sich jedoch im Falle von Stichprobenkontrollen oder Hinweisen das Recht vor, die Veröffentlichung von Anzeigen – auch Teile hiervon – abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt. Insbesondere wenn diese pornographische, jugendgefährdende oder faschistische Inhalte aufweisen oder diese für Golem aufgrund des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nicht zu bearbeiten oder die Veröffentlichung unzumutbar ist. Unzumutbar ist die Veröffentlichung von Anzeigen insbesondere dann, wenn diese technisch und/oder das Qualifying erheblich unzureichend gestaltet oder in sonstiger Weise geeignet ist, Golem in einem negativen Licht darzustellen bzw. das Vertrauen Dritter in uns in erheblicher Weise zu beeinträchtigen. Im Rahmen des Stellenmarkts sind des Weiteren unseriöse Angebote, hier insbesondere Veröffentlichungen von sogenannten „Job opportunities“, „Multi-Level-Marketing“, „Strukturvertriebs“-Veröffentlichungen oder solche von Stellenangeboten, die mit kostenpflichtigen Telefonnummern oder Faxabruf versehen sind, unzulässig. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
4.4 Golem wird sich bemühen, eine durchgehende technische Verfügbarkeit und Abrufbarkeit der Stellenanzeigen unter jobs.golem.de zu erreichen, kann diese jedoch nicht garantieren.
4.5 Golem hat das Recht, im Falle eines (i) behaupteten oder tatsächlichen Verstoßes einer Anzeige gegen Rechte Dritter oder (ii) gegen Regelungen aus diesem Vertrag oder (iii) einer sonstigen behaupteten oder tatsächlichen Rechtswidrigkeit einer Stellenanzeige, diese Stellenanzeigen unverzüglich zu sperren, zu löschen, zu bearbeiten oder andere Maßnahmen zu ergreifen, welche die Veröffentlichung unterbrechen.
5. Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde hat Sorge zu tragen für die rechtzeitige Lieferung der vollständigen, unbeschädigten und geeigneten Anzeigendaten und der hierfür notwendigen Inhalte und Unterlagen.
5.2 Nachträgliche Änderungen der Stellenanzeige oder deren Austausch sind nur bei Einhaltung des ursprünglich vereinbarten Insertionstermins möglich, soweit die Anzahl oder der Umfang der Änderungswünsche nicht unverhältnismäßig oder branchenunüblich sind. Die insoweit entstehenden Mehrkosten können dem Kunden durch Golem in Rechnung gestellt werden. Dies gilt auch für eine vom Kunden nach Datenanlieferung gewünschte oder zu vertretende inhaltliche bzw. zeitliche Änderung der Stellenanzeige.
5.3 Bei Nichteinhaltung der Termine durch den Kunden behält Golem sich vor, die Anzeigenkampagne unverzüglich abzubrechen, neu zu terminieren und nachträglich zu veröffentlichen. Etwaige Mehrkosten kann Golem in Rechnung stellen.
5.4 Golem ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Vorlagen zu bearbeiten, soweit dies zur Schaltung der Stellenanzeige erforderlich oder ratsam ist.
6. Abnahme der Anzeige und Anzeige von Mängeln
6.1 Vor Veröffentlichung der Anzeige wird Golem dem Kunden ggf. eine entsprechende Vorschau präsentieren. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, die Stellenanzeige abzunehmen. Soweit die Stellenanzeige per Feed oder XML-Schnittstelle eingespielt wird, geht sie sofort live. In diesem Fall gilt die Ware als abgenommen, wenn der Kunde nicht unverzüglich nach der Online-Schaltung gegenüber Golem ausdrücklich die Abnahme verweigert. Spätestens die Zahlung der Rechnung gilt als Abnahme. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Es gilt § 640 Abs. 1 – 3 BGB.
6.2 Der Kunde hat die geschaltete Anzeige unverzüglich nach der ersten Schaltung prüfen und etwaige Mängel unverzüglich rügen. Die Rügefrist beginnt bei offenen Mängeln mit der Schaltung der Anzeige, bei verdeckten Mängeln mit ihrer Entdeckung. Unterlässt der Kunde die Mängelrüge, so gilt die Schaltung der Anzeige als mangelfrei genehmigt.
7. Rechteeinräumung
7.1 Der Kunde räumt Golem mit der Übermittlung alle für die Veröffentlichung auf dem Stellenmarkt, in Werbematerialeien und/oder auf Partnerportalen erforderlichen einfachen, übertragbaren, räumlich und zeitlich für die Dauer des Vertrags begrenzten, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte, insbesondere aus Urheber-, Namens- und Markenrecht oder auch sonstigen Rechten ein. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bewerbung sowie das Recht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Bearbeitung.
7.2 Der Kunde versichert Golem, dass er zur beschriebenen Rechtseinräumung befugt ist.
8. Preise, Rechnung, Zahlungsbedingungen
8.1 Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als Netto-Preise exkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen und berechnet werden.
8.2 Rechnungen werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form als E-Rechnung, PDF-Datei oder per E-Mail übermittelt bzw. bereitgestellt. Die Zahlung muss binnen 14 Tagen nach Zugang der Rechnung erfolgen.
9. Gewährleistung
9.1 Dem Kunden steht ein Gewährleistungsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts zu.
9.2 Golem gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Stellenanzeigens.
9.3 Golem trifft keine Gewährleistungspflichten aufgrund von unwesentlichen Fehlern. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Stellenanzeige liegt insbesondere dann vor, wenn die Beeinträchtigung hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. Browser) oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall bei Dritten (z.B. anderen Providern oder Online-Diensten) oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste oder durch einen technisch bedingten Ausfall der Ausspielung der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.
9.4 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar und verjähren abweichend von den gesetzlichen Regelungen bereits nach einem Jahr.
10. Datenschutz
10.1 Die Parteien beachten die datenschutzrechtlichen Vorgaben. Der Kunde versichert, dass er zur Übermittlung etwaiger in den Stellenanzeigen vorhandener personenbezogenen Daten an Golem befugt ist.
10.2 Golem verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden, der Mitarbeiter*innen oder von sonstigen Kontaktpersonen des Kunden zur Eingehung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO. Die personenbezogenen Daten werden für die Dauer des Vertrags verarbeitet, sowie für die etwaige Geltendmachung von bzw. Verteidigung gegen Rechtsansprüche für drei weitere Jahre, beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Vertrag beendet wurde. Zudem können gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen, nach denen wir bestimmte Unterlagen aufbewahren müssen, in denen auch personenbezogene Daten enthalten sein können (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO i.V.m. § 147 AO und § 257 HGB). Diese Unterlagen werden nach Ende der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht vernichtet. Weitere Informationen zu Golem als Verantwortlichem und insbesondere zu den Rechten betroffener Personen sind unter https://www.golem.de/sonstiges/Datenschutz.html abrufbar.
11. Haftung
11.1 Golem haftet für Schäden des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sie die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, sie auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Ziffer 10.2) beruhen, sie die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Ziffer 10.2) ist die Haftung von Golem jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind.
11.2 Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Dies trifft hier insbesondere auf die Pflichten aus Ziffer 2 und Ziffer 4 zu.
11.3 Im Übrigen ist die Haftung von Golem unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
11.4 Haftet Golem unter Berücksichtigung der vorstehenden Regelungen für den Verlust von Daten des Kunden, ist die Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden eingetreten wäre.
11.5 Der Kunde stellt Golem von allen Kosten (einschließlich den Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung) und Ansprüchen auf erstes Anfordern frei, welche aufgrund (i) einer tatsächlichen oder behaupteten Rechtsverletzung durch eine Stellenanzeige oder (ii) einer sonstigen tatsächlichen oder behaupteten Rechtswidrigkeit von einer Stellenanzeige gegen Golem geltend gemacht werden bzw. Golem entstehen.
12. Kündigung
12.1 Eine Kündigung des Vertrags muss schriftlich oder per Textform (z.B. E-Mail) erfolgen.
12.2 Das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung bleibt beiden Parteien vorbehalten. Golem ist zur außerordentlichen Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seiner Zahlungspflicht trotz zweimaliger Mahnung nicht nachgekommen ist, der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB oder gesetzlicher Vorschriften verstößt oder der Kunde sonst gegen Rechte Dritter verstößt.
12.3 Im Falle der außerordentlichen Kündigung kann Golem mit sofortiger Wirkung die Schaltung der Stellenanzeigen absetzen.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
13.2 Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich eine planwidrige Regelungslücke herausstellen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung bzw. zur Ausfüllung der Lücke vereinbaren die Parteien mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrags gewollt hätten.
13.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, Mitte. Golem bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Stand: 30. Januar 2025